Frei­tag war ein guter Tag! Noch vor der welt­wei­ten Demons­tra­ti­ons­welle am Sams­tag kapi­tu­lier­ten die Dilet­tan­ten, die uns regie­ren, und leg­ten ACTA auf Eis. Mela­nie Amann und Hen­drik Anken­brand haben die Bewe­gung, die dazu geführt hat, in einem guten Arti­kel in der Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Sonn­tags­zei­tung beschrie­ben – Auf­stand der Gene­ra­tion Inter­net.

Sams­tag war ein noch bes­se­rer Tag. Tau­sende bewie­sen welt­weit, dass die Intel­li­genz des Schwar­mes – also wirk­li­che Demo­kra­tie – nicht nur im Mitt­le­ren Osten und Dik­ta­tu­ren wie Russ­land und China funk­tio­niert. Sie zeigte, dass die Men­schen auch in reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tien von ihren “Volks­ver­tre­tern” die Schnauze voll haben. Was ist an den Men­schen, die in Ber­lin, Paris, Lon­don, Athen, Brüs­sel, Washing­ton etc. in den Par­la­men­ten sit­zen eigent­lich reprä­sen­ta­tiv bei Wahl­be­tei­li­gun­gen um oder unter 50% ?

Amann und Anken­brand schrei­ben sehr zutreffend:

Aus der Uni­ons­frak­tion heißt es, Acta habe „kein Ein­zi­ger auf dem Schirm gehabt“. Nun däm­mert es vie­len: Schwarz-​Gelb ist off­line. Ange­sichts der Wahl­er­folge der Pira­ten­par­tei macht das den Poli­ti­kern vor allem eines: nackte Angst. Diese Geschichte begann mit einem Gesetz. Sie endet mit einer Revo­lu­tion: Gegen die Twitter-​Generation geht künf­tig nichts mehr.

Stimmt nicht ganz. Sie haben doch den Fach­mann für Urhe­ber­recht und Inter­net – Ans­gar Heve­ling. Und wie der denkt, hat er ja gut nach­voll­zieh­bar dar­ge­stellt. Doch er ist keine Aus­nahme im Heer der Luschen und des Mit­tel­ma­ßes. Amann und Anken­brand wei­sen auch hier­auf zutref­fend hin:

Von 750.000 Abmah­nun­gen wegen Film­pi­ra­te­rie im Jahr sprach jüngst Jus­tiz­mi­nis­te­rin Leutheusser-​Schnarrenberger. Die Libe­rale redet neu­er­dings viel davon, dass im Urhe­ber­recht nicht Rechts­ver­stöße, son­dern Rechts­an­wälte das Pro­blem seien. Auch bei Acta hat Leutheusser-​Scharrenberger nun eine schnelle Dre­hung aufs Par­kett gelegt. Noch vor Tagen hatte sie das Gesetz vehe­ment ver­tei­digt. Nun heißt es plötz­lich, erst mal müss­ten „alle Fak­ten auf den Tisch“.

Das ist ja nun wirk­lich nicht über­ra­schend bei einer FDP-​Politikerin! Die Wende als Stan­dard­stil­mit­tel, die Belie­big­keit als Pro­fil, Stil­lo­sig­keit als Kern­kom­pe­tenz. Wen wun­dert es, dass von sol­chen “Volks­ver­tre­tern” ein Wulf zum Prä­si­den­ten gewählt wird? Mich nicht, denn er ist ein aus­ge­zeich­ne­ter Reprä­sen­tant der­je­ni­gen, die ihn vor­ge­schla­gen und dann auch gewählt haben – inkom­pe­ten­ter, über­for­der­ter und teil­weise auch nicht inte­grer Politiker.

Aber der Frei­tag und der Sams­tag machen Mut – zei­gen die Tage doch einen alter­na­ti­ven Weg für zukünf­tige Mei­nungs­bil­dungs­pro­zesse auf. Die Tage zei­gen auch, dass das Ende des poli­ti­schen Sys­tems, wie es heute betrie­ben wird, abzu­se­hen ist, denn die stärkste Par­tei in die­sem Land – die “Nicht­wäh­ler”, zu denen ich seit Jah­ren auch gehöre, indem ich immer zur Wahl gehe und absicht­lich mei­nen Stimm­zet­tel ungül­tig mache – erhält durch die neuen Par­ti­zi­pa­ti­ons­mög­lich­kei­ten end­lich die Mög­lich­keit sich zu betei­li­gen und ein­zu­brin­gen. Es stimmt:

Gegen die Twitter-​Generation geht künf­tig nichts mehr.

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